Stadtratssitzung vom 16. November 2023
Auch du kannst an der öffentlichen Sitzung ab 17:15 Uhr teilnehmen
An der Sitzung sind 15 Geschäfte traktandiert. Als wichtigstes Hauptgeschäft steht die Genehmigung des Budgets 2024 an. Dieses ist bei einem Gesamtaufwand und Gesamtertrag von 333 Mio. ausgeglichen. Hauptsächlich liegen die Steuererträge über den Erwartungen und die Zahlungen in die Lastenausgleichsbereiche wachsen nur gering. Damit ist die Grundlage gegeben, der postulierten Steuersenkung per 2025 zuzustimmen. Das Volk wird voraussichtlich im September 2024 darüber befinden.
Mit der Änderung des Finanzreglementes und des Personalreglementes sollen die Aufgaben der internen Revision neu verteilt, die Führungsunterstützung bezüglich Revision neu geregelt, die Meldestelle für Missstände neu verankert und die Spezialfinanzierung Bonus/Malus Produktegruppen ersatzlos aufgehoben werden.
Verschiedene Vorstösse befassen sich mit dem Bau einer Eissport- und Schwimmhalle. Sie wollen die Sanierung im Grabengut verhindern, obwohl das Volk mit über 78% zugestimmt hat. Der vorgeschlagene Standort im Lachen ist aber kaum zu realisieren. Zudem betragen die Kosten das 4- bis 5-fache im Vergleich zu den Kosten im Grabengut. Natürlich wäre der Standort in Thun-Süd auch gut. Dies wurde aber mehrfach abgeklärt. Soll man jetzt einfach wieder bei Null anfangen? Der zweite Vorstoss zielt darauf ab, dass mit Blick auf das Jahr 2050 ein neuer Standort in Thun für eine Eissport- und Schwimmhalle gesucht wird. Als Ersatz für das dannzumal aus dem Betrieb zu nehmende Grabengut.
Weitere Geschäfte betreffen Anpassungen zur verabschiedeten Ortsplanungsrevision. Fehler der OPR sollen möglichst schnell ausgebügelt werden, ohne das Genehmigungsverfahren in Frage zu stellen.
Zudem wird die Diskussion über Hitzeinseln in Thun, über eine Boots-Tankstelle im Lachen, über Bushaltestellen oder Massnahme zur Steigerung der Attraktivität der Stadt Thun als Arbeitgeberin.
Die Stadtratssitzung beginnt um 17.15 Uhr und ist öffentlich. Das heisst alle können die Beratung im Rathaus mitverfolgen.
Für DIE MITTE der Stadt Thun
Stadtrat A. Studerus
